Gadi Eisenkot mit der Regierungsbildung in Israel beauftragt

Der frühere israelische Generalstabschef Gadi Eisenkot, der die Partei Jaschar anführt, traf am Sonntag mit Staatspräsident Izchak Herzog in Jerusalem zusammen und wurde gebeten, Gespräche über die Bildung einer Koalitionsregierung aufzunehmen. Der Präsident hatte die bei der Wahl ins Parlament eingezogenen Parteien gebeten, entweder Eisenkot oder Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu unterstützen – die Vorsitzenden der beiden größten Parteien in der nächsten Knesset. Parteien mit insgesamt 67 der 120 Sitze sprachen sich für Eisenkot aus, darunter die beiden arabisch-israelischen Parteien. Parteien mit 46 Sitzen unterstützten Netanjahu. Vereinigtes Thora-Judentum mit sieben Sitzen unterstützte keinen der beiden.

Eine Analyse von ABC News skizziert fünf mögliche Szenarien: eine Minderheitsregierung, die auf die Unterstützung der arabisch-israelischen Parteien von außen angewiesen ist, eine jüdische Mehrheitsregierung unter Einbindung der ultraorthodoxen Parteien, eine jüdisch-arabische Mehrheitsregierung, eine „Einheitsregierung“ mit dem Likud sowie das Scheitern der Gespräche mit der Folge von Neuwahlen. Jedes Szenario hat seine Hürden. Avigdor Lieberman von Israel Beitenu will eine Mehrheitsregierung ohne Rückgriff auf arabische Parteien. Die Einbindung ultraorthodoxer Parteien stünde im Widerspruch zu den Wahlversprechen des „Wechsel“-Lagers zur Wehrpflicht für Haredi-Männer. Netanjahu drängt auf eine Einheitsregierung, doch Eisenkot hat dies ausgeschlossen.

Eisenkot hat mindestens 28 Tage Zeit, eine Koalition zu bilden; Herzog kann diese Frist um weitere 14 Tage verlängern. Scheitert er, kann Herzog einen anderen Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen – scheitert auch dieser Versuch, könnte es zu Neuwahlen kommen. Bislang ist noch keine Regierung gebildet worden.