Türkei ratifiziert Mekka-Verteidigungspakt mit Saudi-Arabien und Pakistan

Das türkische Parlament hat am Donnerstag das Gemeinsame Verteidigungsabkommen von Mekka ratifiziert und den trilateralen Sicherheitspakt mit Saudi-Arabien und Pakistan mit 279 zu 119 Stimmen gebilligt; von den 592 Abgeordneten der Kammer nahmen 398 an der Abstimmung teil.

Das aus 16 Artikeln bestehende Abkommen, das erstmals im August unterzeichnet wurde, enthält eine Beistandsklausel nach dem Vorbild von Artikel 5 der NATO. Gemäß Artikel 1 verpflichten sich die Unterzeichner, „alle notwendigen Mittel“ einzusetzen, um Bedrohungen der territorialen Integrität der jeweils anderen Partei zu beseitigen.

Artikel 2 geht noch weiter: Sollte ein Mitglied Opfer eines bewaffneten Angriffs oder militärischer Aggression werden, müssen die anderen Parteien unverzüglich Hilfe leisten, „indem sie die gesamte Bandbreite der ihnen zur Verfügung stehenden gegenseitigen Unterstützungsmaßnahmen nutzen“.

Das Abkommen sieht zudem gemeinsame Ausbildung, Geheimdienstaustausch und Zusammenarbeit in der Rüstungsindustrie vor und bindet die Mitglieder für zehn Jahre, wobei weitere Länder beitreten können.

Die Ratifizierung erfolgt, während Saudi-Arabien mit einer eskalierenden Kampagne der iranisch unterstützten Huthi-Rebellen aus dem Jemen konfrontiert ist, die tödliche Angriffe auf den King-Khalid-Flughafen in Riad verübt haben. Saudi-Arabien hat den Huthis zudem wiederholt vorgeworfen, Mekka und Medina ins Visier zu nehmen – Vorwürfe, die die Gruppe systematisch zurückweist.

Der türkische Verteidigungsminister Yaşar Güler erklärte im Oktober, eine etwaige türkische Unterstützung werde sich auf die Stärkung der Abschreckung konzentrieren, und fügte hinzu, Ankara rechne nicht damit, in einen Konflikt mit den Huthis einzutreten.