Chinas Xi säubert Pekings Vizebürgermeister kurz vor wichtigem Parteitreffen

Pekings Vizebürgermeister Xia Linmao ist aus der Öffentlichkeit verschwunden – das jüngste Opfer der sich verschärfenden Antikorruptionskampagne Chinas. Der Zeitpunkt sorgte für Aufsehen: Erst wenige Tage zuvor hatte das Staatsfernsehen gezeigt, wie er sich mit Walmart-Chef John Furner und anderen US-Managern traf, nickte und Notizen machte, während sein Vorgesetzter die Gruppe aufforderte, stärker in Peking zu investieren.

Sein Sturz kommt kurz vor einem hochrangigen, nichtöffentlichen Treffen von mehr als 200 Parteikadern in Peking – einer Zusammenkunft, die Staatspräsident Xi Jinping, 73, nach Einschätzung von Beobachtern nutzen dürfte, um seine Macht vor einer beispiellosen vierten Amtszeit weiter zu festigen, die für den nächsten Parteitag im kommenden Herbst erwartet wird.

Das Ausmaß der Säuberungen ist stark gewachsen. Nach Angaben der Zentralen Disziplinkommission der Partei wurden zwischen 2012 und 2022 mehr als 500 Beamte auf Ministerebene untersucht. Allein in den vergangenen drei Jahren wurden mehr als 410 Funktionäre entmachtet. Betroffen waren unter anderem ein ehemaliger Spitzenrichter, ein Geheimdienstchef, Dutzende Militärgeneräle und selbst Beamte, deren Aufgabe es war, Korruption zu bekämpfen. Im Mai erhielten die beiden früheren Verteidigungsminister Wei Fenghe und Li Shangfu wegen Bestechlichkeit zur Bewährung ausgesetzte Todesurteile mit zweijähriger Frist.

Seit Xi vor mehr als 14 Jahren an die Macht kam, wurden Millionen einfacher Funktionäre von der Kampagne erfasst. Die unerbittlichen Säuberungen haben fast alle Personen und Fraktionen beseitigt, die seine Vorherrschaft hätten herausfordern können – Xi bleibt damit ohne offensichtlichen Nachfolger, eine Situation, die ihm manchen Analysten zufolge bestens gelegen kommt.