Berliner Kammergericht verurteilt IS-Rückkehrerin aus der Türkei zu drei Jahren und drei Monaten Haft
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Das Berliner Kammergericht hat eine 35-jährige Frau wegen Mitgliedschaft in der Terrororganisation Islamischer Staat zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Sie war im April bei der Rückkehr aus der Türkei nach Deutschland festgenommen worden.
Das Kammergericht Berlin hat am Freitag eine 35-jährige Deutsche wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Das Gericht stellte fest, dass sie vor rund zwölf Jahren aus radikal-islamistischer Überzeugung Berlin verließ und nach Syrien reiste, um sich dem Islamischen Staat (IS) anzuschließen – so wie kurz zuvor bereits ihr Ehemann.
Laut Urteil radikalisierte sie sich 2014 rasch, nachdem sie nach schweren familiären Konflikten das Elternhaus verlassen hatte. Über junge Frauen, die islamischen Unterricht in einer Moschee in Berlin-Neukölln besuchten, knüpfte sie neue Kontakte, heiratete über eine Vermittlerin einen Mann tschetschenischer Abstammung und reiste im Dezember 2014 über Istanbul ins IS-Gebiet. Bis etwa Februar 2015 unterstützte sie die IS-Aktivitäten ihres Mannes, indem sie den gemeinsamen Haushalt führte. Nach der Trennung lebte sie in Frauenhäusern des IS und drängte eine Freundin in Berlin, ebenfalls auszureisen. Diese verließ Deutschland im Juni 2015 und gilt seit 2019 als vermisst; nach Einschätzung des Gerichts starb sie mit hoher Wahrscheinlichkeit in Syrien.
Kurdische Kräfte nahmen die Frau im März 2019 fest und beendeten damit ihre IS-Mitgliedschaft; sie wurde im Lager al-Hol festgehalten. Im Januar 2020 floh sie mit Hilfe ihres Ex-Mannes und bezahlter Schleuser in die Türkei und lebte dort bis April 2026 unter falscher Identität. Ihre Rückkehr wurde mit den deutschen Behörden abgestimmt; die Bundespolizei nahm sie am 23. April am Flughafen Berlin-Brandenburg fest. Das Gericht erklärte, sie habe dem Drängen ihrer Mutter nachgegeben.
Die vorsitzende Richterin Delia Neumann sagte, trotz ihres Geständnisses sehe das Gericht keine überzeugende Distanzierung von radikalen Ansichten. Die Angeklagte erklärte, sie habe sich damals als radikal empfunden und bereue ihr Verhalten. Die Staatsanwaltschaft hatte drei Jahre und acht Monate gefordert, die Verteidigung eine Bewährungsstrafe beantragt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
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