Berliner Linke will offenbar Abgeordnete Vanessa Emde aus Fraktion ausschließen

Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin steht die Frage im Raum, wer die Hauptstadt regieren wird. Grüne, SPD und Linke haben Koalitionsgespräche aufgenommen. Bedingung für ein solches Bündnis ist dem Bericht zufolge, dass die Linke ihre umstrittene Abgeordnete Vanessa Emde ausschließt.

Die Spitze der Linken plant demnach einen Antrag auf Ausschluss Emdes aus der Fraktion. Mit einer Abstimmung über den Ausschluss wird frühestens in zwei Wochen gerechnet. Die Fraktion traf sich bereits ohne Emde.

Emde hat die Forderung der Parteiführung, zurückzutreten oder ihr Mandat abzugeben, zurückgewiesen und will ihr Mandat behalten. Die Parteispitze soll davon aus den Medien erfahren haben. Der Linken-Kreisverband Neukölln stellte sich hinter Emde, äußerte aber auch Kritik. Gregor Gysi erklärte, er hoffe auf einen Ausschluss durch die Partei, und die Co-Parteichefin sagte, sie hoffe, Emde werde ihr Mandat aufgeben. Auch ein Bundestagsabgeordneter der Linken forderte Emde zum Rücktritt auf.

Weitere Entwicklungen: Joffe äußerte sich besorgt über ein Rot-Grün-Rot-Bündnis, und die SPD plant Mitgliederveranstaltungen zur möglichen Koalition. Der Koalitionsvertrag soll bis Anfang 2027 fertig sein.