Kleine Proteste und Blockaden an Universitäten in Berlin und Hamburg gegen Wehrpflicht und Kürzungen

Laut dem Tagesspiegel protestierten Studierende am Dienstag an Universitäten in Berlin und Hamburg gegen die Wehrpflicht und gegen Kürzungen im Hochschulbereich. Die Beteiligung war sehr gering.

An der Freien Universität Berlin blockierten Studierende das Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft und hinderten andere am Zutritt, wie eine Sprecherin der Universität bestätigte. An der Humboldt-Universität demonstrierten rund 30 Personen vor dem Institut für Sozialwissenschaften. Die Universität hielt das Institut aus Sicherheitsgründen geschlossen. Sie erklärte, die Veranstaltung sei angemeldet gewesen, habe im öffentlichen Straßenraum stattgefunden, und die Polizei sei vor Ort gewesen.

In Hamburg teilte der Universitätssprecher mit, ein Eingang des Gebäudes „Phil-Turm“ sei ab 6.30 Uhr mit Baustellenzäunen und Gittern verbarrikadiert worden. Studierende und Beschäftigte hätten weiterhin durch den Eingang der Mensa Zutritt gehabt. An der angemeldeten Demonstration nahmen 40 bis 60 Personen teil. Gegen 10 Uhr begann die Polizei trotz kurzzeitigen Widerstands von Aktivisten mit der Räumung der Barrikade, so der Sprecher. Danach habe die Kundgebung friedlich weitergehen können.

Auf Plakaten und Flugblättern wurden verschiedene Forderungen erhoben, darunter Parolen gegen die Wehrpflicht und „Militarisierung“, für eine Demokratisierung der Universität und gegen die Kürzungen. Einige Flugblätter griffen den Nahost-Konflikt auf und warfen der Humboldt-Universität „Mittäterschaft“ an Verbrechen in Gaza vor.

Die Aktionen fanden im Rahmen von „Gen Z regelt“ statt, einer noch kleinen Bewegung, die sich an Jugendprotesten in mehreren EU-Ländern orientiert. Für Mittwoch, den 11. November, ist ein berlinweiter Aktionstag geplant. Die Bundesschülerkonferenz plant für den 20. November einen eigenen „Internationalen Jugendstreik“ und hat sich von den Demonstrationen von „Gen Z regelt“ distanziert.

Am vergangenen Donnerstag hatte die Polizei an der Universität Kassel einen Hörsaal, den Studierende am Tag zuvor besetzt hatten, gewaltsam geräumt, nachdem der Senat der Universität die Zivilklausel abgeschwächt hatte.