Berlin SPD lässt Mitglieder über Rot-Grün-Rot-Koalition abstimmen

Die Berliner SPD plant einen förmlichen Mitgliederentscheid über eine mögliche rot-grün-rote Koalition mit den Grünen und der Linken, nachdem aus der Partei zunehmend Forderungen nach einer Beteiligung der Basis laut wurden. Wie aus Parteikreisen verlautete und zuerst der Tagesspiegel berichtete, soll der Vorschlag in den kommenden Tagen auf den Weg gebracht werden – zunächst im geschäftsführenden Landesvorstand, dann im erweiterten Landesvorstand.

Zu denen, die sich für eine Mitgliederbeteiligung einsetzten, gehörten Wirtschaftssenatorin und frühere Parteivorsitzende Franziska Giffey sowie der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse – beide lehnen eine rot-grün-rote Koalition ab.

Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September ging die Linke mit 25,7 Prozent als stärkste Kraft hervor, gefolgt von der CDU mit 18,8 Prozent, der AfD mit 16,3 Prozent, den Grünen mit 14,3 Prozent und der SPD mit 12,1 Prozent – dem historisch schlechtesten Ergebnis der Partei. Die bisher regierende Koalition aus CDU und SPD verlor ihre Mehrheit, und nach erfolgreichen Sondierungsgesprächen arbeiten die drei Parteien nun auf die Bildung einer rot-grün-roten Regierung hin. Sollte dies gelingen, könnte Linken-Fraktionschefin Elif Eralp Berlins erste Regierende Bürgermeisterin aus den Reihen ihrer Partei werden.

Die SPD hat bereits zuvor Mitgliederentscheide durchgeführt: 2023 über den damaligen schwarz-roten Koalitionsvertrag und 2024 über ihre neue Parteiführung.