Berlins Linke tut sich schwer, im Fall Emde zu handeln

Vanessa Emde, Abgeordnete der Linken im Berliner Landesparlament, hat ihren Wahlkreis in Neukölln direkt gewonnen – mit 46,2 Prozent der Erststimmen, fast jeder zweite Wähler im Bezirk stimmte für sie. Ihr Wahlkampf stand im Zeichen der Solidarität mit Palästina, zudem hat sie öffentlich das Existenzrecht von Staaten infrage gestellt. Nun will Berlins Linke sie offenbar loswerden, doch der Weg dorthin erweist sich als schwierig.

Zum zweiten Mal innerhalb von elf Tagen hat die Fraktionsführung erklärt, es gebe keine gemeinsame Grundlage für eine Zusammenarbeit mit Emde. Und zum zweiten Mal blieb diese Erklärung ohne konkrete Folgen. Stattdessen wurden Parteigremien damit beauftragt, über weitere Schritte zu beraten.

Der Grund für das Zögern der Partei könnte in der eigenen Basis liegen. Emde ist keine zufällige Außenseiterin: Sie wurde offiziell als Kandidatin der Partei aufgestellt und anschließend von Tausenden Berlinern gewählt. Ein Vorgehen gegen sie birgt das Risiko eines direkten Konflikts mit genau jener Basis in Neukölln, die der Linken wichtige Wahlerfolge gebracht hat. Der Streit offenbart eine tiefere Spannung innerhalb der Partei darüber, wie sie sich bei politisch aufgeladenen Themen positioniert – eine Spannung, die sich kaum allein durch Gremienberatungen auflösen lässt.